| Das Grundeinkommen in der gesellschaftspolitischen Debatte |
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Expertise für die Friedrich-Ebert-Stiftung Projektleitung: Stephan Lessenich Mitarbeiter: Björn Wagner Förderinstitution: Friedrich-Ebert-Stiftung Laufzeit: 1.1.2008 – 31.12.2008 Expertise für die Friedrich-Ebert-Stiftung von Stephan Lessenich. Die Umbrüche der spätindustriellen Erwerbsarbeitsgesellschaft, die sich in einer sozioökonomischen Konstellation strukturell verfestigter Langzeitarbeitslosigkeit, flexibilisierter Beschäftigungsverhältnisse und zunehmender Unsicherheit der Existenzsicherung widerspiegeln, haben in jüngster Zeit einer alten Idee neuen Auftrieb gegeben: der Idee des Grundeinkommens. In dem Maße, wie die Notwendigkeit eines nachhaltigen Umbaus des sozialstaatlichen Arrangements der Nachkriegszeit unabweisbar geworden und zugleich die gesellschaftliche Akzeptanz innovativer Vorschläge einer Umgestaltung der sozialen Sicherungssysteme gestiegen ist, wurde die Grundeinkommensidee in der öffentlichen politischen Debatte wiederbelebt. In ihrer neueren Geschichte ein Kind liberaler Ökonomen, das in den achtziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts von libertären Sozialwissenschaftler(inne)n adoptiert und „resozialisiert“ wurde, ist diese Idee hierzulande in den vergangenen Jahren auch von ehedem undenkbaren (und systemüberwindender Sehnsüchte unverdächtigen) Protagonisten wie Ministerpräsidenten und Unternehmern lanciert worden. Die Idee des Grundeinkommens hat dadurch eine neuartige gesellschaftliche Prominenz erlangt – ohne dass das souveräne Publikum demokratischer Politik wüsste, was sich hinter ihr (und ihren verschiedenen Varianten) „wirklich“ verbirgt. Die geplante Expertise soll dazu beitragen, die Debatte um das Grundeinkommen in strukturierte und damit gesellschaftspolitisch produktive Bahnen zu lenken. Es wird zum einen darum gehen, das wissenschaftlich-politische Feld einer im Prinzip einfachen Idee – eines jedem Mitglied des politischen Gemeinwesens bedingungslos, d.h. unabhängig von Arbeitsleistung, Bedürftigkeitsprüfung oder Haushaltskonstellation, zu gewährenden Einkommens – theoretisch abzustecken und, mit Blick auf verschiedene Varianten der Idee, in seiner rasch zu Tage tretenden konzeptionellen Komplexität zu vermessen. Zum anderen sollen die Grundeinkommensidee und deren Variationen in Beziehung gesetzt werden zur Konzeption des „vorsorgenden Sozialstaats“, wie sie derzeit von der Sozialdemokratie als zukunftsweisendes Konzept sozialpolitischer Gestaltung diskutiert wird. Die Grundidee der Expertise und des zu ihr führenden Diskussionsprozesses ist das dialogische Prinzip: Es wird darum gehen, Personen und deren Positionen – „real“ im Rahmen von Workshops und „virtuell“ in Form von Texten – in systematischer Form miteinander kommunizieren zu lassen. An der Schnittstelle von Wissenschaft, Öffentlichkeit und Politik soll es auf diese Weise möglich werden, wissenschaftliche Wissensbestände zu sichern, politische Kontroversen auszutragen und wissenschaftlich-politische Konzeptionen fortzuentwickeln. |
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Prof. Dr. Stephan Lessenich - Institut für Soziologie - LMU München | Home
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